Archivierte Beiträge 2005:
Offener Brief:
Keine Gebühren für fiktive Leistungen
In grober Weise wird durch den Zweckverbandsvorsteher das Kommunalabgabengesetz mißachtet. - Artikel "Keine Gebühren für fiktive Leistungen" lesen.
Karl-Otto Zabel, 22.12.2005
Protest gegen Machtmissbrauch:
Für das Allgemeinwohl oder Machtmissbrauch
Da ich mir vorstellen kann, in welch psychischer Anspannung die Familie Plenzke die bevorstehenden Weihnachten verbringen wird, möchte ich Ihnen meine Meinung zu Ihrem Vorgehen mitteilen. - Artikel "Für das Allgemeinwohl oder Machtmissbrauch" lesen.
Michael Platz, 22.12.2005
Dienstaufsichtsbeschwerde:
Auswüchse der Rechtsprechung; Gesetze, selbst die Verfassung sind Ermessenssache einzelner Richter - Artikel "Richter aus B(r)andenburg" lesen.
Eberhard Paul, 19.12.2005
Zwangskanalisierung:
Protest gegen Zwangskanalisierung
WasserInBürgerhand! W!B - ein Netzwerk lokaler Initiativen und Gruppen protestiert gegen die Zwangskanalisierung. - Artikel "Protest gegen Zwangskanalisierung" lesen.
Eberhard Paul, 18.12.2005
Eskalation:
Protest gegen Amtsmißbrauch und gegen die Verfolgung Unschuldiger - Artikel "Amtsmißbrauch" lesen.
Eberhard Paul, 16.12.2005
Schnelle Reaktion:
Also die ganz ganz Schlimmen sind die anderen! - Artikel "Wir nicht, immer die anderen" lesen.
Eberhard Paul, 02.11.2005
Pro oder contra Umwelt?:
Die Fraktion B90/Grüne hat eine Ausarbeitung zur Wiederaufbereitung von Abwasser in privaten Aufbereitungsanlagen erarbeiten lassen. Da sie scheinbar geheim ist, sind Nachfragen an die Textadresse zu richten. - Artikel "Das ist ja ganz ganz schlimm" lesen.
Eberhard Paul, 31.10.2005
Schildbürgerstreich:
Schildbürger in der Genaralstaatsanwaltschaft
Eine Beschwerde über Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft zu Vorgängen, die aufgrund fehlender Kennzeichnung nicht zuzuordnen sind. - Artikel "Schildbürger in der Genaralstaatsanwaltschaft" lesen.
Eberhard Paul, 30.10.2005
Dummheit oder Betrug?:
Der 40 fache Streitwert wurde zurück genommen - ein Schuldeingeständnis. Gerichtskosten werden falsch berechnet! - Artikel "Kann man Gerichten trauen?" lesen.
Eberhard Paul, 25.10.2005
Ermittlungsverfahren:
Gegen Staatsanwaltschaft wird ermittelt
Gegen die Staatsanwaltschaft Frankfurt wurde ein gesondertes Ermittlungverfahren eingeleitet. - Artikel "Gegen Staatsanwaltschaft wird ermittelt" lesen.
Eberhard Paul, 21.09.2005
Fortsetzung der Untaetigkeit:
Staatsanwaltschaft unterstuetzt Betrug
Staatsanwaltschaft schreibt klaerende Hinweise, ohne die ihr vorliegenden Beweise zu beachten. - Artikel "Staatsanwaltschaft unterstuetzt Betrug" lesen.
Eberhard Paul, 20.09.2005
Gilt das Grundgesetz noch?:
Verfassungsrichter geben Grundgesetz der Lächerlichkeit preis
Ergänzend ist darauf hinzuweisen daß die verfassungswidrige Arbeitsweise des Verwaltungsgerichtes Frankfurt (Oder) ebenfalls kein statthafter Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde zum Landesverfassungsgericht ist. - Artikel "Verfassungsrichter geben Grundgesetz der Lächerlichkeit preis" lesen.
Eberhard Paul, 08.09.2005
Richter erheben Wuchergebühren:
Strafanzeige wegen Willkür und Wucher
Richter setzen Streitwert auf das 40 fache des Wertes. - Artikel "Strafanzeige wegen Willkür und Wucher" lesen.
Eberhard Paul, 29.08.2005
Untätigkeit bei Betrug:
Der WSE berechnet Trinkwasserkosten, ohne Trinkwasser geliefert zu haben. Staatsanwalt begünstigt diesen Betrug. - Artikel "Begünstigung einer Straftat" lesen.
Eberhard Paul, 07.08.2005
Gerichte verweigern Auskunft:
Wer Dreck am Stecken hat, spricht nicht drüber
Präsident des Verwaltungsgerichtes verweigert Aukunft zu Beschlüssen gegen Recht und Umwelt. - Artikel "Wer Dreck am Stecken hat, spricht nicht drüber" lesen.
Eberhard Paul, 06.08.2005
Betrug oder Rechtsbeugung:
Beschwerde beim Generalstaatsanwalt
Staatsanwaltschaft eröffnet Verfahren wegen Rechtsbeugung und stellt es sofort ein. Betrug wird verschleiert. - Artikel "Beschwerde beim Generalstaatsanwalt" lesen.
Eberhard Paul, 03.08.2005
01. August 2005:
Das große Interesse an den Inhalten dieses Web-Angebotes veranlasste uns, einige inhaltliche und technische Ergänzungen vorzunehmen. - Artikel "Neue Inhalte im Projekt" lesen.
Peter Kammerer, 03.08.2005
Az. 256 Js 25515/05:
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) führt ein Verfahren wegen § 339 StGB (Rechtsbeugung). - Artikel "Verfahren wegen Rechtsbeugung" lesen.
Eberhard Paul, 06.07.2005
...keine Diskussion!:
Richter Eidtner und die 7. Kammer, VG Frankfurt/Oder
Ihre Eingabe wird keine weitere Beantwortung erfahren. - Artikel "Richter Eidtner und die 7. Kammer, VG Frankfurt/Oder" lesen.
Peter Kammerer, 06.07.2005
Nach der Wahl ist vor der Wahl:
Politik - Verwaltung - Medien - Bürger
Verwaltungsfilz, Verwaltungsdiktator: Die Bürger sind nicht politikverdrossen, sondern verwaltungsmüde. Von der grenzenlosen Freiheit in Ämtern und Gerichten. - Artikel "Politik - Verwaltung - Medien - Bürger" lesen.
Peter Kammerer, 05.07.2005
Ressource Wasser:
Rat für Nachhaltige Entwicklung
Zu Fragen der Nachhaltigkeit im Umgang mit Wasser ist eine Äußerung Unfug. Sind hier Steuergelder sinnvoll eingesetzt? - Artikel "Rat für Nachhaltige Entwicklung" lesen.
Eberhard Paul, 27.06.2005
Behördenschutz:
Verwaltungsgericht ergreift Partei und schützt Behörden
Verfassungsbeschwerde gegen das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wegen Untätigkeit und Parteinahme. - Artikel "Verwaltungsgericht ergreift Partei und schützt Behörden" lesen.
Eberhard Paul, 27.06.2005
Naturschutzverbände:
Stellungnahme der Naturschutzverbände
Abwasserbeseitigung und ihre Probleme, aufgezeigt an der Stellungnahme zur Erweiterung der Kläranlage Fürstenwalde - Artikel "Stellungnahme der Naturschutzverbände" lesen.
Eberhard Paul, 14.05.2005
Anzeige:
Anzeige gegen einen Richter - dem Bürger werden Gesetze falsch dargelegt und Tatsachen verschwiegen. - Artikel "Der Wolf im Schafspelz" lesen.
Eberhard Paul, 14.05.2005
Wasserkonferenz:
Brief an Winfried Hermann, Mitglied des Bundestages. - Artikel "Gedanken zur Wasserkonferenz" lesen.
Eberhard Paul, 20.04.2005
Wasserkonferenz:
Informationsmaterial für die Wasserkonferenz - GRÜNE Bundestagsfraktion - am 15. und 16.04.2005. Zusammengestellt von Eberhard Paul - Artikel "GRÜNE Bundestagsfraktion" lesen.
Eberhard Paul, 10.04.2005
Kritik nach Frankfurt (Oder):
Oberflächlich und fern von Gesetzen
Nach Artikel 24 der brandenburgischen Landesverfassung hat jeder Anspruch auf einen Bescheid in angemessener Frist. - Artikel "Oberflächlich und fern von Gesetzen" lesen.
Eberhard Paul, 20.03.2005
Schnellgricht für Wasserlobby:
Richter Kluth beschliesst viel Geld für Nichts!
Weihnachtsbescherung für den Wasserverband Strausberg-Erkner per Gerichtsbeschluss. Ein Gerichtsbeschluss unter dem Motto: die merkwürdigen Methoden des Richter Kluth. - Artikel "Richter Kluth beschliesst viel Geld für Nichts!" lesen.
Eberhard Paul, 20.03.2005
Anmerkung:
heilige Inquisition - moderne Inquisition, der Vergleich ist gut, er trifft den Nagel auf den Kopf - Artikel "Die moderne Inquisition" lesen.
Johannes Madeja, 03.02.2005
Bürgermeister ist sprachlos:
Die merkwürdigen Methoden des Henner Haferkorn
Der WSE plant Investitionen mit gefälschten Planungsunterlagen. - Artikel "Die merkwürdigen Methoden des Henner Haferkorn" lesen.
Eberhard Paul, 30.01.2005
Moderne Inquisition:
Bildungsnotstand unter Richtern
Verwaltungsgerichte sind ohne zeitgemäßer fach- und sachlicher Qualifikation. Einmal Richter - immer Richter! - Artikel "Bildungsnotstand unter Richtern" lesen.
Eberhard Paul, 30.01.2005
10 Jahre INFRANEU:
In Sachen Umwelt - (Selbst-)Betrug!
10 Jahre Hauptverband für den Ausbau der Infrastrukturen in den Neuen Bundesländern e.V. - Artikel "In Sachen Umwelt - (Selbst-)Betrug!" lesen.
Eberhard Paul, 01.01.2005