Archivierte Beiträge 2006:
Falscher Schornsteinfeger:
Polizei fahndet nach falschen Schornsteinfegern
Anstiftung zum Trickbetrug durch Präsident des Verwaltungsgerichtes trägt Früchte. - Artikel "Polizei fahndet nach falschen Schornsteinfegern" lesen.
Eberhard Paul, 21.12.2006
SPD Brandenburg:
Gedankenaustausch zu Rechtsstaat und Umwelt
Und wenn noch viele Menschen nicht umweltbewußt denken und handeln, ist das ein Ergebnis dieser derzeitigen Politik der Abzocke und Gesetzlosigkeit. - Artikel "Gedankenaustausch zu Rechtsstaat und Umwelt" lesen.
Eberhard Paul, 21.12.2006
Anschluss- und Benutzungszwang:
Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang
Richter fordern in letzter Zeit die Antragstellung auf Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang von Bürgern mit Wasser-Recycling-Anlagen. Dieser Sachverhalt ist bereit im GG und WHG geregelt. - Artikel "Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang" lesen.
Eberhard Paul, 10.12.2006
Streitwert legalisiert:
Verwaltungsgericht zieht Wucher zurück
Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) legalisiert Streitwert von 5102,50 Euro auf korrekte 51,50 Euro. - Artikel "Verwaltungsgericht zieht Wucher zurück" lesen.
Eberhard Paul, 07.12.2006
Strafvereitelung:
Strafvereitelung im Amt durch Staatsanwälte
Das Beamtengesetz: § 56 (1) Der Beamte trägt für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. - Artikel "Strafvereitelung im Amt durch Staatsanwälte" lesen.
Eberhard Paul, 05.12.2006
Kurioses Gerichtsverfahren:
Richter in geheimer Beratung mit sich selbst
Dem Abfallbesitzer ist nach neuer Rechtslage das verboten, wozu er früher gesetzlich verpflichtet war, nämlich den Abfall der öffentlichen Hand zur Beseitigung zu überlassen. Dem VG Frankfurt (Oder) ist das unbekannt! - Artikel "Richter in geheimer Beratung mit sich selbst" lesen.
Eberhard Paul, 18.11.2006
Die Gebührensteuer:
Rundfunkgebühren oder Rundfunksteuer?
Die Staatsanwaltschaft Berlin behauptet, dass bei Rundfunkgebühren keine Gebührenüberhebung stattfinden kann, weil es öffentliche Abgaben (Steuern) sind! - Artikel "Rundfunkgebühren oder Rundfunksteuer?" lesen.
Eberhard Paul, 05.11.2006
Amtsmißbrauch:
Überwachung privater Hausbrunnen
Keine Überprüfung öffentlichen Trinkwassers. Der Amtsarzt hat bei den Wasserverbänden nichts zu melden, und übt daraufhin seinen Machtwahn gegen Bürger mit privatem Hausbrunnen aus. - Artikel "Überwachung privater Hausbrunnen" lesen.
Eberhard Paul, 23.10.2006
Generalstaatsanwalt auf Abwegen:
Generalstaatsanwalt leugnet Grundgesetz und Bundesgesetze
Die Bezeichnung rechtsmissbräuchlich erstattete Kettenanzeige bringt das verzweifelte Bemühen des Generalstaatsanwaltes zum Ausdruck Straftaten zu decken. - Artikel "Generalstaatsanwalt leugnet Grundgesetz und Bundesgesetze" lesen.
Eberhard Paul, 18.10.2006
Willkür vom Finanzamt:
Durchsuchung wegen unbegründeter Geldforderung
Durchsuchungsbeschluß des Vollstreckungsgericht Löbau gemäß § 758a ZPO wegen einer nichtbegründeten Geldforderung. Ein Vollstreckungsgericht ist nicht berechtigt nach § 758a eine Durchsuchung zu veranlassen. - Artikel "Durchsuchung wegen unbegründeter Geldforderung" lesen.
Eberhard Paul, 15.10.2006
Rechtsstaat in Gefahr:
Ist die Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat?
Was geschieht, wenn das staatliche Handeln nicht mehr an Gesetze gebunden ist? Wo ist die kriminelle Energie zu suchen? - Artikel "Ist die Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat?" lesen.
Eberhard Paul, 03.10.2006
Dr. Wegner:
Amtsarzt überschreitet Kompetenzen
Der Heilige Augustinus sagte: Ein Staat, der eigene Gesetze nicht einhält, ist wie eine Räuberbande. - Artikel "Amtsarzt überschreitet Kompetenzen" lesen.
Eberhard Paul, 18.09.2006
Gerichtsbeschluß:
Mit einem Zettel, wie ihn die Schornsteinfeger verwenden muß jeder Trickbetrüger in alle Räume gelassen werden, beschließen der Präsident des VG Frankfurt (Oder) und seine Richter. - Artikel "Anleitung zum Trickbetrug" lesen.
Eberhard Paul, 09.09.2006
Wasserknappheit:
Reaktion auf eine Studie der WWF - Rich Countries, Poor Water - Artikel "Wasser ein globales Problem" lesen.
Eberhard Paul, 22.08.2006
Aufruf:
Aufruf zur Wahrnehmung des Petitionsrechtes mit einer Beschwerde gegen Richter und Staatsanwälte, die Gesetz und Recht mißachten. - Artikel "Petition an den Bundestag" lesen.
Eberhard Paul, 30.07.2006
Amtsarzt:
Der Amtsarzt des Landkreises MOL meint, wenn er wesentliche Tatsachen aus den Gesetzen unterschlägt, interpretiert er Gesetze. Das ist mehr ein Akt bösartiger Willkür (Terror). - Artikel "bösartige Willkür" lesen.
Eberhard Paul, 25.07.2006
Creditreform:
Wirtschaftsauskünfte Inkasso Marketing Betrug
Strafanzeige wegen Betrug, übler Nachrede und Rufmord gegen Creditreform erstattet. Creditreform fordert Geld ohne erbrachte Leistung, speichert diese Daten zum Nachteil des Geschädigten. - Artikel "Wirtschaftsauskünfte Inkasso Marketing Betrug" lesen.
Eberhard Paul, 25.07.2006
Ressource Wasser:
Wasserkreislauf beeinflußt Wetter
Wasser befindet sich im ständigen Kreislauf, es geht nicht verloren. Schwemmkanalisation mit ihrem Trinkwasser als aquatisches Fließband für Müll ist der totale Raubbau an der Ressource Wasser - Artikel "Wasserkreislauf beeinflußt Wetter" lesen.
Eberhard Paul, 19.07.2006
Abwasserfrei:
In der EU ist das Projekt Zer0-M angelaufen - ein Projekt zum nachhaltigen Umgang mit Abwasser. - Artikel "Nachhaltige Abwassersysteme" lesen.
Eberhard Paul, 17.07.2006
Kein geizen mit Trinkwasser:
Profitable Wasserverschwendung für Wasserverbände
Die Wasserverbände propagieren die Wasserverschwendung in ihren Wasser-Zeitungen. - Artikel "Profitable Wasserverschwendung für Wasserverbände" lesen.
Eberhard Paul, 10.07.2006
Richter und kein Gesetz:
Wo bleibt das Gesetz in der Diktatur der Behörden
Anzeige wegen Urkundenfälschung, Falschaussage, Rechtsbeugung und Verfolgung Unschuldiger gegen das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder). - Artikel "Wo bleibt das Gesetz in der Diktatur der Behörden" lesen.
Eberhard Paul, 10.07.2006
Betrug und Strafvereitelung:
Staatsanwalt im Verdacht auf organisierte Kriminalität
Behörden und Staatsanwälte garantieren den Staatsmonopolen Einnahmen entgegen den einschlägigen Gesetzen. Rechtsstaatliche Ordnung in Brandenburg abgeschafft? - Artikel "Staatsanwalt im Verdacht auf organisierte Kriminalität" lesen.
Eberhard Paul, 18.06.2006
Gesetzloses Brandenburg ?:
Keine Grundrechte für brandenburger Bürger !
Die SPD Lantagsfraktion Brandenburgs entfernt sich vom Rechtsstaat und tendiert zur Diktatur. Grundrechte sind laut SPD Fraktionsvorsitzenden in Brandenburg abgeschafft. - Artikel "Keine Grundrechte für brandenburger Bürger !" lesen.
Eberhard Paul, 17.06.2006
Generalstaatsanwaltschaft:
Generalstaatsanwaltschaft begeht Strafvereitelung im Amt. Grundgesetz wird mit Füßen getreten. Selbsterlassene Verbandssatzung wird über alle Gesetze gestellt. - Artikel "Strafvereitelung im Amt" lesen.
Eberhard Paul, 25.05.2006
Dr. Wegner antwortet:
Amtsarzt Wegner antwortet mit sinnentstellten gekürzten Zitaten der Gesetze. Halbe Wahrheiten sind auch Lügen! Schadstoffe im Trinkwasser - keine Auskunft. - Artikel "Amtsarzt ein Lügner?" lesen.
Eberhard Paul, 20.05.2006
SPD Brandenburg:
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Brandenburg äußert sich zu Umweltfragen im Zusammenhang mit der Gemeindeordnung - Artikel "blauäugige Naivität der SPD" lesen.
Eberhard Paul, 03.05.2006
Stilblüten der Bürokratie:
Gesundheitsamt ohne Zuständigkeit
Fragwürdige Forderung zur Trinkwasseruntersuchung ohne gesetzliche Zuständigkeit durch das Gesundheitsamt. Diese Bürokratie ist nicht nachvollziehbar. - Artikel "Gesundheitsamt ohne Zuständigkeit" lesen.
Eberhard Paul, 30.04.2006
Landtagsabgeordnete:
Verschlafen Landtagsabgeordnete den Fortschritt?
Schauen Sie, wie viele Spezies, Rassen oder Tierarten ausgestorben sind. Und die Natur wird sich auch des Menschen entledigen. (Erwin Chargaff) - Artikel "Verschlafen Landtagsabgeordnete den Fortschritt?" lesen.
Eberhard Paul, 18.04.2006
Wasserwende:
Ein neues Zeitalter ist angebrochen
Mit dem Inkrafttreten der EU Wasserrahmenrichtlinie und deren Umsetzung in deutsches Recht wird ein neues Zeitalter im Umgang mit dem Wasser eingeleitet. - Artikel "Ein neues Zeitalter ist angebrochen" lesen.
Eberhard Paul, 08.04.2006
Abwasserbehandlung:
Effektive Techniken sind erschwinglich
Die noch heute übliche Art der Schwemmkanalisation gibt es seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Man versuchte, die Verbreitung von Krankheiten zu verhindern, die durch verschmutztes Trinkwasser übertragen wurden. - Artikel "Effektive Techniken sind erschwinglich" lesen.
Maria Rosemeyer, 08.04.2006
Volksgesundheit:
Schadstoffe für das Gemeinwohl
ZVWA Fürstenwalde arbeitet mit schlechten Ablaufwerten für die Volksgesundheit. - Artikel "Schadstoffe für das Gemeinwohl" lesen.
Eberhard Paul, 01.04.2006
Beschluß:
Information über eine Entscheidung des Amtsgerichts Fürstenwalde vom 08.03.2006 - Artikel "Amtsgericht Fürstenwalde" lesen.
Johannes Madeja, 01.04.2006
Wasserhexe:
eine etwas skurrile Geschichte, leider kein Märchen - Artikel "Die Wasserhexe Schei" lesen.
Johannes Madeja, 01.04.2006
Märkische Oderzeitung:
In der MOZ vom 14.03.2006 wurde der Artikel Bürger verweigert Trinkwasserabnahme sehr einseitig und mit Falschaussagen zu gunsten des Wasserverbandes dargestellt. - Artikel "einseitige Berichterstattung" lesen.
Eberhard Paul, 19.03.2006
Bürokratieabbau:
Straftäter ermitteln gegen sich selbst, denn sie kennen sich am besten aus im Tathergang - eine effektive Methode zum Bürokratieabbau. - Artikel "Brandenburger Bürokratieabbau" lesen.
Eberhard Paul, 12.03.2006
Strafvereitelung:
Der Wasserverband fordert Geld ohne eine Leistung zu erbringen - Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft fördern diesen Betrug - Artikel "Strafvereitelung im Amt" lesen.
Eberhard Paul, 05.03.2006
Dienstaufsichtsbeschwerde:
Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.
Gelten Grundgesetz, Landesverfassung und Gesetze am Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)? - Artikel "Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen." lesen.
Eberhard Paul, 19.02.2006
Staatsanwaltschaft:
Staatsanwaltschaft führt Verfahren wegen Betrug
Die Staatsanwaltsdchaft Frankfurt (Oder) führt ein Verfahren wegen Betrug gegen den Wasserverband. - Artikel "Staatsanwaltschaft führt Verfahren wegen Betrug" lesen.
Eberhard Paul, 05.02.2006
Abwassersituation:
Umwelt und deren Schutz muß Vorrang haben
Politiker lösen die Probleme nicht - sondern sie schaffen sie! - Artikel "Umwelt und deren Schutz muß Vorrang haben" lesen.
Werner Lücke, 02.02.2006
Glücksbringer oder was?:
Bundesverband der Schornsteinfeger will per Gerichtsklage Grundrechte und Menschenreche abschaffen lassen - Artikel "Klage gegen Grundrechte" lesen.
Eberhard Paul, 29.01.2006
Kripo Strausberg:
Laut telefonischer Rücksprache der Kriminalpolizei Strausberg können sich Wasserverbände ihre Gesetze selber machen. - Artikel "Gesetze selber machen" lesen.
Eberhard Paul, 25.01.2006
Offener Brief:
Falschinformation durch Zweckverband
Zweckverband informiert mit fragwürdigen Aussagen - Abgeordnete werden falsch informiert - Artikel "Falschinformation durch Zweckverband" lesen.
Karl-Otto Zabel, 20.01.2006
Strafanzeige:
Willkür und vorsätzliche Nötigung
Sind Beitragsforderungen rechtmäßig oder Willkür? Da der WSE Kenntnis vom Sachverhalt hat, handelt es sich um vorsätzliche Nötigung. - Artikel "Willkür und vorsätzliche Nötigung" lesen.
Eberhard Paul, 12.01.2006
Krähenpolitik:
Laut Generalstaatsanwalt ist das Strafrecht nonsens - Artikel "Der Willkür eine Gasse" lesen.
Eberhard Paul, 05.01.2006